Die Landesregierung plant eine umfassende Änderung des Denkmalschutzgesetzes in NRW. Das zuständige Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung möchte nun den vielfach in die Kritik geratenen Gesetzesentwurf noch einmal überarbeiten.

Auch der Westfälischen Heimatbund hatte im Rahmen einer Verbändeanhörung Stellung bezogen (Stellungnahme des Westfälischen Heimatbundes). Mit der vorgelegten Fassung der Gesetzesnovelle werden bisherige Standards zum Denkmalschutz aufgeweicht. Es ist eine deutliche Verschlechterung für die Zukunft unseres baukulturellen Erbes zu befürchten. Vor diesem Hintergrund setzt sich der WHB mit Nachdruck für eine weitergehende Diskussion der strittigen Punkte und eine Überprüfung der vorgeschlagenen Änderungen ein.

Der WHB hat sich in diesem Kontext an der Bildung eines Bündnisses landes- sowie bundesweiter Verbände und Initiativen beteiligt, die sich seit langem erfolgreich für Denkmalschutz und Denkmalpflege einsetzen. Das Denkmal-Schutzbündnis hat sich kürzlich an das betreffende Ministerium gewandt, um sich nach dem weiteren Fortgang des Prozesses zu erkundigen. Außerdem hat es im Sinne eines transparenten Verfahrens um eine Veröffentlichung sämtlicher Stellungnahmen gebeten. Neben dem WHB gehören zu dem Bündnis die Deutsche Stiftung Denkmalschutz, die Interessengemeinschaft Bauernhaus e. V., der Verband Deutscher Kunsthistoriker e. V., der Arbeitskreis Theorie und Lehre der Denkmalpflege e. V., der Verband der Restauratoren e. V., der Rheinische Verein für Denkmalpflege und Landschaftsschutz e. V. und die Deutsche Burgenvereinigung e. V.

Das Ministerium teilte diesbezüglich mit, dass derzeit die eingegangenen zahlreichen und umfangreichen Stellungnahmen intensiv ausgewertet werden. Es sei geplant, zeitnah eine Neufassung eines Gesetzentwurfes zu erstellen, auf dessen Grundlage dann noch in diesem Jahr eine erneute Verbändeanhörung stattfinden solle. Erst danach würde der gegebenenfalls dann erneut angepasste Gesetzesentwurf an den Landtag zur Abstimmung übersandt.

Dass Ministerin Scharrenbach auf die Kritik an einer Neufassung des Gesetzes mit der Überarbeitung der Novelle reagiert, stimmt das Denkmal-Schutzbündnis für unsere nordrhein-westfälische Kulturlandschaft hoffnungsvoll.

Die Organisationen des Denkmal-Schutzbündnisses halten das seit 1980 bestehende nordrhein-westfälische Denkmalschutzgesetz für grundsätzlich bewahrenswert und eine Novellierung nur dann für sinnvoll, wenn sie zukunftsweisende Verbesserungen für die Denkmale und damit verbunden für die reiche Kulturlandschaft im Lande bringt. Aus diesem Grund bieten die beteiligten Organisationen des Bündnisses auch ihre Kompetenzen an und beobachten den weiteren Fortgang mit großer Aufmerksamkeit.

Wir halten Sie auf dem Laufenden.

Die überarbeitete Coronaschutzverordnung hat vorerst bis zum 31. Oktober 2020 Gültigkeit. Die Details finden Sie in der aktuellen Coronaschutzverordnung des Landes NRW sowie in den Erläuterungen im Landesportal NRW.

Veranstaltungen und Versammlungen, die nicht unter besondere Regelungen der Verordnung fallen, mit bis zu 300 Personen sind weiterhin unter Auflagen zu Abstands- und Schutzvorkehrungen erlaubt. Hier gelten Regelungen zur Hygiene, zur Steuerung des Zutritts, zur Gewährleistung eines Mindestabstands von 1,5 Metern (auch in Warteschlangen) sowie zur Rückverfolgbarkeit der Zuschauer und Teilnehmer. In geschlossenen Räumen gilt außerdem die Pflicht zum Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes außerhalb des Sitzplatzes. Es soll auf eine gute Durchlüftung der Räumlichkeiten geachtet werden.

Für Veranstaltungen, die nicht unter besondere Regelungen der Verordnung fallen, mit mehr als 300 Teilnehmenden gelten erweiterte Anforderungen. Sie bedürfen eines besonderen Hygiene- und Infektionsschutzkonzeptes. Dieses muß wie bisher Maßnahmen insbesondere zur Einhaltung des Mindestabstands von 1,5 Metern zwischen Personen sowie Maßnahmen zur besonderen Infektionshygiene durch angepasste Reinigungsintervalle, ausreichende  Handdesinfektionsgelegenheiten, Informationstafeln zum infektionsschutzgerechten Verhalten usw. darstellen und ihre organisatorische Umsetzung und die Verantwortlichkeiten regeln.

Bei Veranstaltungen, Versammlungen und Angeboten mit gleichzeitig mehr als 500 teilnehmenden Personen muss das Konzept vor der Durchführung von der nach dem Landesrecht für Schutzmaßnahmen nach § 28 Absatz 1 des Infektionsschutzgesetzes zuständigen Behörde im Abstimmung mit der zuständigen unteren Gesundheitsbehörde genehmigt werden. Das Konzept muss auch darlegen, wie die An- und Abreise der Personen unter Einhaltung der Belange des Infektionsschutzes erfolgt.

Bei Veranstaltungen mit gleichzeitig mehr als 1.000 teilnehmenden Personen hat die Behörde aufgrund der überregionalen Bedeutung für das Infektionsgeschehen vor der Erteilung der Genehmigung das Einverständnis des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales einzuholen.

Bei Veranstaltungen, Versammlungen oder Angeboten, bei denen die Teilnehmer auf festen Plätzen sitzen, kann für die Sitzplätze das Erfordernis eines Mindestabstands von 1,5 Metern zwischen Personen durch die Sicherstellung der besonderen Rückverfolgbarkeit ersetzt werden.

Für Einrichtungen und Veranstaltungsorte, an denen mehrere Veranstaltungen stattfinden,
genügt die einmalige Erstellung und Vorlage eines Hygiene- und Infektionsschutzkonzeptes.

Die Verantwortung für Inhalt und Umsetzung der Hygiene- und Infektionsschutzkonzepte tragen die für die Einrichtungen, Veranstaltungen, Versammlungen oder Angebote verantwortlichen Personen.

Veranstalter haben teilnehmende Personen im Vorfeld von Veranstaltungen bereits auf das Risiko einer auch kurzfristigen Absage aufgrund eines veränderten Infektionsgeschehens hinzuweisen.

Große Festveranstaltungen wie Volksfeste, Stadt-, Dorf- und Straßenfeste, Schützen- und Weinfeste oder ähnliche Festveranstaltungen bleiben bis zum 31. Dezember 2020 untersagt. Der Begriff „Großveranstaltung“ bezieht sich dabei nicht auf die Personenzahl, sondern auf die Infektionsrelevanz der Veranstaltung (Schützenfeste, Straßenfeste, Musikfestivals etc.).

Die flächenmäßige Zutrittsbegrenzung in Museen und Ausstellungen beträgt wie bisher eine Person pro sieben Quadratmeter der für Besucher geöffneten Fläche. Die weiteren besonderen Vorkehrungen zur Hygiene, zur Steuerung des Zutritts, zur Wahrung des Mindestabstandes von 1,5 Metern (auch in Warteschlangen) und zur Umsetzung einer Pflicht zum Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung in geschlossenen Räumlichkeiten der Einrichtungen bleiben bestehen. Unter den vorgenannten Voraussetzungen sind auch Führungen zulässig, sofern die Rückverfolgbarkeit sichergestellt ist. Dies gilt auch für Führungen außerhalb von Einrichtungen wie etwa Stadtführungen.

Aktuell erleben wir immer wieder Versuche einer ideologisch motivierten Vereinnahmung des Heimatbegriffes. Der Westfälische Heimatbund (WHB) grenzt sich deutlich von einer ausschließenden, gar rassistischen Heimatdefinition ab. Wir treten gemäß unserem Leitbild für einen inklusiven, Gemeinschaft stiftenden und einladenden Heimatbegriff ein.

Heimat entsteht dort, wo Würde und Freiheit des einzelnen gewährleistet werden. Sie ist offen, für jene, die zu uns kommen. In diesem Kontext möchten wir auch noch einmal auf die im Sommer 2019 verabschiedete Resolution „Haltung zeigen für Heimat“ hinweisen, in welcher sich die bundesdeutschen Heimatverbände gemeinsam für ein demokratisches, solidarisches und weltoffenes Verständnis von Heimat stark machen.

Heimat ist in der Tat in Gefahr – immer dort, wo sich Anfeindungen gegen Andersdenkende, Andersgläubige und Menschen anderer Herkunft äußern. Sie bedarf engagierter Bürgerinnen und Bürger. Menschen, die im Großen oder im Kleinen Verantwortung übernehmen. An vielen Orten, an denen man aufeinander achtet und sich gegenseitig achtet, entwickeln sich immer wieder neu Gemeinschaft und Gemeinsinn. Heimatarbeit ist Demokratiearbeit im besten Sinne.

Westfalen ist ein Landesteil Nordrhein-Westfalens, welcher sowohl durch ländliche als auch durch urbane Räume geprägt ist. Auch hier sind, durchaus mit regionalen Unterschieden, Entwicklungen wie Landflucht und strukturelle Umbrüche in den Dörfern und Ortsteilen zu verzeichnen. Auf verschiedenen Ebenen wird nach Antworten auf diese Phänomene gesucht. Als Dachverband ist es unser Ziel, gemeinsam mit unseren Mitgliedern einen Beitrag zur Bearbeitung dieser und anderer aktueller Herausforderungen zu leisten.

Heimat bedarf einer wohlüberlegten Gesamtstrategie – für gleichwertige Lebensverhältnisse in Stadt und Land, für den Erhalt der Lebensqualität vor Ort, für eine aktive Zivilgesellschaft. Bürgerschaftliches Engagement spielt hier eine wesentliche Rolle. Denn Heimatakteurinnen und -akteure befassen sich nicht allein mit einem Blick in die Vergangenheit: Sie setzen sich vielfach auf unterschiedliche Weise für Gegenwart und Zukunft ihres Lebensumfeldes ein. Es geht dabei auch um Konzepte für Mobilität und Infrastruktur, Nahversorgung – auch in kultureller Hinsicht, Leerstandsmanagement sowie soziale Treffpunkte. Wir möchten mit unserer Arbeit als Serviceanbieter bürgerschaftliches Engagement unterstützen und regionale Vielfalt erhalten.

Beim Westfalentag 2019 in Hattingen zeigte der Westfälische Heimatbund e. V. einen weiteren Kurzfilm aus der Reihe „Heimat-Puls“. Dieser präsentierte anlässlich des WHB-Themenjahres gute Beispiele aus der Heimatarbeit mit jungen Menschen vor Ort.

Ehrenamtliches Engagement darf nicht zum unkalkulierbaren Risiko für diejenigen werden, die sich aktiv für andere Menschen einsetzen. Als Dachorganisation der westfälischen Heimatvereine hat der WHB für einige Versicherungsarten Rahmenvereinbarungen mit der Westfälischen Provinzial Versicherung getroffen. Danach erhalten Sie als Mitgliedsverein des WHB günstige Konditionen beim Abschluss Ihrer eigenen Vereinsversicherungen. Ansprechpartner sind die örtlichen Geschäftsstellen der Westfälischen Provinzial Versicherung; darüber hinaus stehen in der Hauptgeschäftsstelle in Münster Ansprechpartner zur Verfügung. Über die Kooperation zwischen WHB und Provinzial informiert jetzt ein neuer Flyer.

Flyer zum Herunterladen

Als Gastgeschenk an die lebendige Heimatregion Sauerland präsentierte der Westfälische Heimatbund e.V. beim Westfalentag am 1. September in Brilon einen eigens produzierten Film. Unter dem Titel „Heimat-Puls: Heimat gestalten im Sauerland“ stellt dieser Kurzporträts von fünf exemplarisch ausgewählten Vereinen in der Region vor. Heimat-Puls macht einfach Lust auf Heimatpflege – Schauen Sie selbst!