Die Landesregierung NRW hat die überarbeitete Coronaschutzverordnung veröffentlicht.
Aufgrund der landesweiten 7-Tages-Inzidenz von über 100 greift auch in NRW die bundesweit vereinbarte Notbremse. Dabei soll eine regionale Differenzierung das zunehmend unterschiedliche Infektionsgeschehen in den Städten und Kreisen berücksichtigen:
Liegt die 7-Tages-Inzidenz in einem Kreis oder einer kreisfreien Stadt an drei Werktagen in Folge über dem Wert von 100 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner, greift die Corona-Notbremse. Dann entscheidet die betroffene Kommune in enger Abstimmung mit dem Gesundheitsministerium zwischen zwei Varianten: strenger Lockdown mit Aufhebung der zum 8. März 2021 in Kraft getretenen Öffnungen oder Test-Option. Bei der Test-Option können diese Öffnungen beibehalten werden – jedoch nur für Personen mit tagesaktuellem negativen Testergebnis. Das negative Ergebnis muss von einer der in der Corona-Test-und-Quarantäneverordnung vorgesehenen Teststelle schriftlich oder digital bestätigt werden.
Weitere Regelungen bei abweichenden Inzidenzen:
Neben den „Notbremse-Maßnahmen“ prüfen Kreise und kreisfreie Städte, in denen die 7-Tages-Inzidenz nachhaltig und signifikant über dem Wert von 100 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner und über dem Landesdurchschnitt liegt oder in denen sonst besondere kritische infektiologische Umstände vorliegen, auch weiterhin, ob aus besonderen Gründen zusätzliche Schutzmaßnahmen erforderlich sind. Sie können diese in Abstimmung mit dem Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales anordnen.
Kreise und kreisfreie Städte, in denen die 7-Tages-Inzidenz nachhaltig und signifikant unter dem Wert von 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner liegt, können im Einvernehmen mit dem Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales abstimmen, inwieweit Reduzierungen der festgelegten Schutzmaßnahmen erfolgen können.
Museen, Schlösser, Burgen und Gedenkstätten:
7-Tages-Inzidenz <100: Der Betrieb von Museen, Kunstausstellungen, Galerien, Schlössern, Burgen, Gedenkstätten und ähnlichen Einrichtungen ist mit vorheriger Terminbuchung und bei sichergestellter Rückverfolgbarkeit zulässig. Die Anzahl von gleichzeitig anwesenden Besucherinnen und Besuchern in geschlossenen Räumen darf eine Person pro 20 Quadratmeter nicht übersteigen.
7-Tages-Inzidenz >100 ohne Test-Option: Der Betrieb ist untersagt.
7-Tages-Inzidenz > 100 mit Test-Option: Der Betrieb von Museen, Kunstausstellungen, Galerien, Schlössern, Burgen, Gedenkstätten und ähnlichen Einrichtungen ist mit vorheriger Terminbuchung und bei sichergestellter Rückverfolgbarkeit zulässig. Die Anzahl von gleichzeitig anwesenden Besucherinnen und Besuchern in geschlossenen Räumen darf eine Person pro 20 Quadratmeter nicht übersteigen. Zutritt nur mit negativem Schnelltest. Der Test darf nicht älter als 24 Stunden sein.
Veranstaltungen und Versammlungen
Veranstaltungen und Versammlungen, die nicht unter besondere Regelungen der Verordnung fallen, sind untersagt. Abweichend sind unter Beachtung von Hygine-, Abstands- und Nachverfolgsbarkeitsregelungen unter anderem zulässig:
Sitzungen von rechtlich vorgesehenen Gremien von Vereinen
a) mit bis zu zwanzig Personen, wenn sie nicht als Telefon- oder Videokonferenzen durchgeführt werden können,
b) mit mehr als zwanzig, aber höchstens 250 Personen in geschlossenen Räumen beziehungsweise 500 Personen unter freiem Himmel, nur nach Anzeige bei den zuständigen Behörden, wenn die Sitzung aus rechtlichen oder tatsächlichen Gründen vor dem 18. April 2021, in Präsenz und mit der vorgesehenen Personenzahl durchgeführt werden muss.
