Der Westfälische Heimatbund e. V. (WHB) hat im Rahmen der Verbändeanhörung zur Novellierung des Denkmalschutzgesetzes NRW den Entwurf erneut beanstandet und seine Stellungnahme veröffentlicht. Die nordrhein-westfälische Landesregierung hatte die 2020 vorgelegte Version zur Überarbeitung des Gesetzes nach dem Eingang einer Vielzahl kritischer Stellungnahmen vollständig neu gefasst und im März 2021 eine entsprechende Vorlage veröffentlicht.

Unser Fazit:

Die Neufassung des Gesetzes verliert den Schutz der Denkmäler aus dem Blick. Insbesondere von der nachhaltigen Schwächung der Fachlichkeit sowie der Privilegierung sachfremder Aspekte und einzelner Interessengruppen geht eine nicht zu tolerierende Gefährdung des baukulturellen Erbes in NRW aus. Indem die Expertise der Denkmalfachämter im Bereich der Baudenkmalpflege nicht mehr abgerufen wird, büßen die Denkmäler ihre weisungsungebundenen, unabhängigen Fürsprecher ein. Der vorgelegte Gesetzesentwurf fällt deutlich hinter etablierte Standards zurück und gibt wirtschaftlichen Gesichtspunkten offenkundig Vorrang. Diesen grundlegenden Webfehler können auch einzelne positiv zu würdigenden Punkte – darunter die Einrichtung eines Landesdenkmalrates – nicht ausgleich.

Wir lehnen die geplante Neufassung in der vorgelegten Form ab. Vielmehr betrachten wir das seit 1980 geltende nordrhein-westfälische Denkmalschutzgesetz als bewährt. Eine gut funktionierende Struktur nun ohne Not zu zerstören, kann nur zu negativen Folgen für die Denkmallandschaft im Lande führen.

Stellungnahme des Westfälischen Heimatbundes e. V.

Die Landesregierung NRW hat die bestehende Coronaschutzverordnung mit Blick auf das Infektionsgeschehen und das bisherige Fehlen einer bundeseinheitlichen Regelung zunächst bis zum 26. April verlängert.

Aufgrund der landesweiten 7-Tages-Inzidenz von über 100 greift auch in NRW die bundesweit vereinbarte Notbremse. Dabei soll eine regionale Differenzierung das zunehmend unterschiedliche Infektionsgeschehen in den Städten und Kreisen berücksichtigen:
 
Liegt die 7-Tages-Inzidenz in einem Kreis oder einer kreisfreien Stadt an drei Werktagen in Folge über dem Wert von 100 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner, greift die Corona-Notbremse. Dann entscheidet die betroffene Kommune in enger Abstimmung mit dem Gesundheitsministerium zwischen zwei Varianten: strenger Lockdown mit Aufhebung der zum 8. März 2021 in Kraft getretenen Öffnungen oder Test-Option. Bei der Test-Option können diese Öffnungen beibehalten werden – jedoch nur für Personen mit tagesaktuellem negativen Testergebnis. Das negative Ergebnis muss von einer der in der Corona-Test-und-Quarantäneverordnung vorgesehenen Teststelle schriftlich oder digital bestätigt werden.

Weitere Regelungen bei abweichenden Inzidenzen:
Neben den „Notbremse-Maßnahmen“ prüfen Kreise und kreisfreie Städte, in denen die 7-Tages-Inzidenz nachhaltig und signifikant über dem Wert von 100 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner und über dem Landesdurchschnitt liegt oder in denen sonst besondere kritische infektiologische Umstände vorliegen, auch weiterhin, ob aus besonderen Gründen zusätzliche Schutzmaßnahmen erforderlich sind. Sie können diese in Abstimmung mit dem Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales anordnen.

Kreise und kreisfreie Städte, in denen die 7-Tages-Inzidenz nachhaltig und signifikant unter dem Wert von 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner liegt, können im Einvernehmen mit dem Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales abstimmen, inwieweit Reduzierungen der festgelegten Schutzmaßnahmen erfolgen können.

Museen, Schlösser, Burgen und Gedenkstätten:

7-Tages-Inzidenz < 100: Der Betrieb von Museen, Kunstausstellungen, Galerien, Schlössern, Burgen, Gedenkstätten und ähnlichen Einrichtungen ist mit vorheriger Terminbuchung und bei sichergestellter Rückverfolgbarkeit zulässig. Die Anzahl von gleichzeitig anwesenden Besucherinnen und Besuchern in geschlossenen Räumen darf eine Person pro 20 Quadratmeter nicht übersteigen.

7-Tages-Inzidenz > 100 ohne Test-Option: Der Betrieb ist untersagt.

7-Tages-Inzidenz > 100 mit Test-Option: Der Betrieb von Museen, Kunstausstellungen, Galerien, Schlössern, Burgen, Gedenkstätten und ähnlichen Einrichtungen ist mit vorheriger Terminbuchung und bei sichergestellter Rückverfolgbarkeit zulässig. Die Anzahl von gleichzeitig anwesenden Besucherinnen und Besuchern in geschlossenen Räumen darf eine Person pro 20 Quadratmeter nicht übersteigen. Zutritt nur mit negativem Schnelltest. Der Test darf nicht älter als 24 Stunden sein.

Veranstaltungen und Versammlungen

Veranstaltungen und Versammlungen, die nicht unter besondere Regelungen der Verordnung fallen, sind untersagt. Abweichend sind unter Beachtung von Hygine-, Abstands- und Nachverfolgsbarkeitsregelungen unter anderem zulässig:

Sitzungen von rechtlich vorgesehenen Gremien von Vereinen
a) mit bis zu zwanzig Personen, wenn sie nicht als Telefon- oder Videokonferenzen durchgeführt werden können,
b) mit mehr als zwanzig, aber höchstens 250 Personen in geschlossenen Räumen beziehungsweise 500 Personen unter freiem Himmel, nur nach Anzeige bei den zuständigen Behörden, wenn die Sitzung aus rechtlichen oder tatsächlichen Gründen vor dem 27. April 2021, in Präsenz und mit der vorgesehenen Personenzahl durchgeführt werden muss.

In 2021 führt der Westfälische Heimatbund e. V. gemeinsam mit der FreiwilligenAkademie der FreiwilligenAgentur Münster (FA) kostenlose Workshops zur Qualifizierung von Ehrenamtlichen durch. Geplant sind folgende Veranstaltungen.

Die Veranstaltung findet online statt!

Donnerstag, 17. Juni 2021, 16:00–19:00 Uhr in Münster

Referent: Niko Ritter

Auch gemeinnützige Organisationen brauchen Grundlagenwissen in betriebswirtschaftlichen Fragen. Selbst kleine Organisationen haben ein Budget zu verwalten, und es fallen immer wieder Kosten an, die getragen werden müssen. Dies gilt für die regelmäßige Arbeit, insbesondere aber auch für Projekte, die in vielen Organisationen von zentraler Bedeutung sind.

Bei größeren Organisationen fallen noch höhere Kosten an, beispielsweise für festangestellte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter oder für Räumlichkeiten wie Museen oder Sportstätten. Dafür ist eine verantwortliche, wirtschaftliche Führung der Organisation notwendig.

Diese Veranstaltung gibt eine Einführung ins wirtschaftliche Handeln in gemeinnützigen Organisationen. Dabei ergänzen Fallbeispiele und Handlungsempfehlungen die Theorie.

Inhalte:

• Kostenplanung und Kostendeckungsplanung
• Wirtschaftliche Führung einer gemeinnützigen Organisation
• Risikoanalysen und Risikoabsicherung
• Möglichkeiten der Einnahmeerzielung
• Grundlagen des Steuer- und Sozialversicherungsrechts

Außerdem stellt die Wirtschaftsförderung Münster GmbH Beratungsförderprogramme vor, die darauf abzielen, das betriebswirtschaftliche Wissen auch in gemeinnützigen Organisationen zu erhöhen.

Anmeldung

Die Anmeldung erfolgt über die FreiwilligenAgentur.

www.freiwilligenagentur-muenster.de

0251 492-5976 · EversAndrea[at]stadt-muenster.de

Westfalen ist ein Landesteil Nordrhein-Westfalens, welcher sowohl durch ländliche als auch durch urbane Räume geprägt ist. Auch hier sind, durchaus mit regionalen Unterschieden, Entwicklungen wie Landflucht und strukturelle Umbrüche in den Dörfern und Ortsteilen zu verzeichnen. Auf verschiedenen Ebenen wird nach Antworten auf diese Phänomene gesucht. Als Dachverband ist es unser Ziel, gemeinsam mit unseren Mitgliedern einen Beitrag zur Bearbeitung dieser und anderer aktueller Herausforderungen zu leisten.

Heimat bedarf einer wohlüberlegten Gesamtstrategie – für gleichwertige Lebensverhältnisse in Stadt und Land, für den Erhalt der Lebensqualität vor Ort, für eine aktive Zivilgesellschaft. Bürgerschaftliches Engagement spielt hier eine wesentliche Rolle. Denn Heimatakteurinnen und -akteure befassen sich nicht allein mit einem Blick in die Vergangenheit: Sie setzen sich vielfach auf unterschiedliche Weise für Gegenwart und Zukunft ihres Lebensumfeldes ein. Es geht dabei auch um Konzepte für Mobilität und Infrastruktur, Nahversorgung – auch in kultureller Hinsicht, Leerstandsmanagement sowie soziale Treffpunkte. Wir möchten mit unserer Arbeit als Serviceanbieter bürgerschaftliches Engagement unterstützen und regionale Vielfalt erhalten.

Beim Westfalentag 2019 in Hattingen zeigte der Westfälische Heimatbund e. V. einen weiteren Kurzfilm aus der Reihe „Heimat-Puls“. Dieser präsentierte anlässlich des WHB-Themenjahres gute Beispiele aus der Heimatarbeit mit jungen Menschen vor Ort.

Als Gastgeschenk an die lebendige Heimatregion Sauerland präsentierte der Westfälische Heimatbund e.V. beim Westfalentag am 1. September in Brilon einen eigens produzierten Film. Unter dem Titel „Heimat-Puls: Heimat gestalten im Sauerland“ stellt dieser Kurzporträts von fünf exemplarisch ausgewählten Vereinen in der Region vor. Heimat-Puls macht einfach Lust auf Heimatpflege – Schauen Sie selbst!