Corona-Maßnahmen in NRW bis 31. Oktober verlängert

Regelungen für Veranstaltungen

Die überarbeitete Coronaschutzverordnung hat vorerst bis zum 31. Oktober 2020 Gültigkeit. Die Details finden Sie in der aktuellen Coronaschutzverordnung des Landes NRW sowie in den Erläuterungen im Landesportal NRW.

Veranstaltungen und Versammlungen, die nicht unter besondere Regelungen der Verordnung fallen, mit bis zu 300 Personen sind weiterhin unter Auflagen zu Abstands- und Schutzvorkehrungen erlaubt. Hier gelten Regelungen zur Hygiene, zur Steuerung des Zutritts, zur Gewährleistung eines Mindestabstands von 1,5 Metern (auch in Warteschlangen) sowie zur Rückverfolgbarkeit der Zuschauer und Teilnehmer. In geschlossenen Räumen gilt außerdem die Pflicht zum Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes außerhalb des Sitzplatzes. Es soll auf eine gute Durchlüftung der Räumlichkeiten geachtet werden.

Für Veranstaltungen, die nicht unter besondere Regelungen der Verordnung fallen, mit mehr als 300 Teilnehmenden gelten erweiterte Anforderungen. Sie bedürfen eines besonderen Hygiene- und Infektionsschutzkonzeptes. Dieses muß wie bisher Maßnahmen insbesondere zur Einhaltung des Mindestabstands von 1,5 Metern zwischen Personen sowie Maßnahmen zur besonderen Infektionshygiene durch angepasste Reinigungsintervalle, ausreichende  Handdesinfektionsgelegenheiten, Informationstafeln zum infektionsschutzgerechten Verhalten usw. darstellen und ihre organisatorische Umsetzung und die Verantwortlichkeiten regeln.

Bei Veranstaltungen, Versammlungen und Angeboten mit gleichzeitig mehr als 500 teilnehmenden Personen muss das Konzept vor der Durchführung von der nach dem Landesrecht für Schutzmaßnahmen nach § 28 Absatz 1 des Infektionsschutzgesetzes zuständigen Behörde im Abstimmung mit der zuständigen unteren Gesundheitsbehörde genehmigt werden. Das Konzept muss auch darlegen, wie die An- und Abreise der Personen unter Einhaltung der Belange des Infektionsschutzes erfolgt.

Bei Veranstaltungen mit gleichzeitig mehr als 1.000 teilnehmenden Personen hat die Behörde aufgrund der überregionalen Bedeutung für das Infektionsgeschehen vor der Erteilung der Genehmigung das Einverständnis des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales einzuholen.

Bei Veranstaltungen, Versammlungen oder Angeboten, bei denen die Teilnehmer auf festen Plätzen sitzen, kann für die Sitzplätze das Erfordernis eines Mindestabstands von 1,5 Metern zwischen Personen durch die Sicherstellung der besonderen Rückverfolgbarkeit ersetzt werden.

Für Einrichtungen und Veranstaltungsorte, an denen mehrere Veranstaltungen stattfinden,
genügt die einmalige Erstellung und Vorlage eines Hygiene- und Infektionsschutzkonzeptes.

Die Verantwortung für Inhalt und Umsetzung der Hygiene- und Infektionsschutzkonzepte tragen die für die Einrichtungen, Veranstaltungen, Versammlungen oder Angebote verantwortlichen Personen.

Veranstalter haben teilnehmende Personen im Vorfeld von Veranstaltungen bereits auf das Risiko einer auch kurzfristigen Absage aufgrund eines veränderten Infektionsgeschehens hinzuweisen.

Große Festveranstaltungen wie Volksfeste, Stadt-, Dorf- und Straßenfeste, Schützen- und Weinfeste oder ähnliche Festveranstaltungen bleiben bis zum 31. Dezember 2020 untersagt. Der Begriff „Großveranstaltung“ bezieht sich dabei nicht auf die Personenzahl, sondern auf die Infektionsrelevanz der Veranstaltung (Schützenfeste, Straßenfeste, Musikfestivals etc.).

Die flächenmäßige Zutrittsbegrenzung in Museen und Ausstellungen beträgt wie bisher eine Person pro sieben Quadratmeter der für Besucher geöffneten Fläche. Die weiteren besonderen Vorkehrungen zur Hygiene, zur Steuerung des Zutritts, zur Wahrung des Mindestabstandes von 1,5 Metern (auch in Warteschlangen) und zur Umsetzung einer Pflicht zum Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung in geschlossenen Räumlichkeiten der Einrichtungen bleiben bestehen. Unter den vorgenannten Voraussetzungen sind auch Führungen zulässig, sofern die Rückverfolgbarkeit sichergestellt ist. Dies gilt auch für Führungen außerhalb von Einrichtungen wie etwa Stadtführungen.

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Sonderprogramm „Heimat 2020“

Corona-Hilfen für gemeinnützige Vereine

Die Corona-Pandemie hat Auswirkungen auf alle Bereiche des bürgerschaftlichen Engagements in der Heimatarbeit. Der WHB ist als Dachverband der Heimatbewegung in Westfalen gegenüber dem Land NRW nachdrücklich dafür eingetreten, auch Vereine der Heimatbewegung angemessen finanziell in dieser Krisenzeit zu unterstützen.

Nun ist es soweit – das neue Sonderprogramm „Heimat 2020“ des NRW-Heimatministeriums startet. Insgesamt stehen für die Förderung 50 Millionen Euro zur Verfügung.

Die Förderrichtlinien, den Online-Antrag und weiterführende Informationen finden Sie auf der Webseite des Ministeriums.

Heimatarbeit in Zeiten von Corona

Bundestag beschließt Erleichterungen für Vereine

Der Deutsche Bundestag hat Ende März im Eilverfahren das Gesetz zur Abmilderung der Folgen der Covid-19-Pandemie im Zivil-, Insolvenz- und Strafverfahrensrecht beschlossen. Die darin getroffenen, vorübergehend geltenden Regelungen enthalten auch Vereinfachungen für Vereine. 

Dies betrifft unter anderem die Amtszeit von Vereinsvorständen sowie die Durchführung von Mitgliederversammlungen. Überdies wurden Änderungen im Insolvenz- sowie Miet- und Pachrecht vereinbart.

Der WHB bietet seinen Mitgliedern dazu Beratung und eine kleine Handreichung. Nehmen Sie gerne Kontakt mit uns auf unter: whb@whb.nrw